Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de

  Anhörungsrüge; Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Absehen von einer Begründung

• Bundesarbeitsgericht

  Anhörungsrüge - Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Absehen von einer Begründung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 78a ArbGG, § 72a Abs 5 S 5 ArbGG
  Anhörungsrüge - Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Absehen von einer Begründung

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Begründung der Entscheidung des Revisionsgerichts über eine Nichtzulassungsbeschwerde

• bag-urteil.com

  Anhörungsrüge - Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Absehen von einer Begründung

• rewis.io

  Anhörungsrüge - Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Absehen von einer Begründung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ArbGG § 78a; ArbGG § 72a Abs. 5 S. 5
  Anforderungen an die Begründung der Entscheidung des Revisionsgerichts über eine Nichtzulassungsbeschwerde

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 2014, 2976
• NZA 2014, 992

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10

  Reichweite der Begründungserleichterungen für letztinstanzliche, unanfechtbare …

  Auszug aus BAG, 09.04.2014 - 1 AZN 262/14

  Eine mit ordentlichen Rechtsmitteln nicht mehr angreifbare letztinstanzliche Entscheidung bedarf aus rechtsstaatlichen Gründen nicht zwingend einer Begründung (BVerfG 8. Dezember 2010 - 1 BvR 1382/10 - Rn. 12, BVerfGK 18, 301) .
• BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94

  Hochschullehrer

  Auszug aus BAG, 09.04.2014 - 1 AZN 262/14

  Die Rüge verkennt, dass es auch von Verfassungs wegen nicht erforderlich ist, alle Einzelpunkte des Parteivorbringens in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden (BVerfG 8. Juli 1997 - 1 BvR 1621/94 - zu B II der Gründe, BVerfGE 96, 205) .
• BGH, 09.04.2013 - IX ZR 100/11

  Pflicht zur Bescheidung aller Einzelpunkte des Parteivorbringens durch das …

  Auszug aus BAG, 09.04.2014 - 1 AZN 262/14

  Ansonsten hätte es eine Partei in der Hand, auf diesem Wege die Regelung des § 72a Abs. 5 Satz 5 ArbGG auszuhebeln (ebenso zu §§ 321a, 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO BGH 9. April 2013 - IX ZR 100/11 - Rn. 3) .
• BGH, 15.08.2013 - I ZR 91/12

  Gehörsrüge gegen die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus BAG, 09.04.2014 - 1 AZN 262/14

  Eine Anhörungsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde kann auch nicht dazu eingelegt werden, eine Ergänzung der Begründung herbeizuführen (ebenso zu §§ 321a, 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO BGH 15. August 2013 - I ZR 91/12 - Rn. 2) .

• BAG, 25.06.2019 - 10 AZN 567/19

  Absehen von einer Begründung - Anhörungsrüge - Darlegungsanforderungen

  Sie übersieht, dass eine Ergänzung der Gründe eines Beschlusses nicht durch eine Anhörungsrüge herbeigeführt werden kann, die sich in der Behauptung erschöpft, wegen der nach § 72a Abs. 5 Satz 5 ArbGG unterbliebenen Begründung sei der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden (vgl. BAG 9. April 2014 - 1 AZN 262/14 (F) - Rn. 2; BGH 5. April 2019 - AnwZ (Brfg) 76/18 - Rn. 2 [zu § 112c Abs. 1 Satz 1 BRAO, § 152a VwGO]) .